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   VGH Hessen, 16.01.2012 - 1 A 2216/10.Z   

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VGH Hessen, 16.01.2012 - 1 A 2216/10.Z (https://dejure.org/2012,11600)
VGH Hessen, Entscheidung vom 16.01.2012 - 1 A 2216/10.Z (https://dejure.org/2012,11600)
VGH Hessen, Entscheidung vom 16. Januar 2012 - 1 A 2216/10.Z (https://dejure.org/2012,11600)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 18.06.2008 - 2 BvL 6/07

    Regelung über Versorgungsabschlag für teilzeitbeschäftigte Beamte nichtig

    Auszug aus VGH Hessen, 16.01.2012 - 1 A 2216/10
    Insbesondere handelt es sich nicht um eine verdeckte Wiedereinführung des vom Bundesverfassungsgericht wegen Verstoßes gegen das Diskriminierungsverbot für nichtig erklärten Versorgungsabschlags alten Rechts für Teilzeitbeschäftigte (vgl. § 85 Abs. 4 Satz 1 BeamtVG 1999 i. V. m. § 14 Abs. 1 Satz1 BeamtVG 1989; s. dazu BVerfG, Beschluss vom 18. Juni 2008 - 2 BvL 6/07 - BVerfGE 121, 241 = NVwZ 2008, 987; BVerwG, Urteil vom 25. Mai 2005 - 2 C 6.04 - Buchholz 239.1 § 14 BeamtVG Nr. 10 = DÖD 2006, 171).
  • BVerwG, 25.03.2010 - 2 C 72.08

    Ruhegehalt; Ruhegehaltssatz; ruhegehaltfähige Dienstzeiten; Ausbildungszeiten im

    Auszug aus VGH Hessen, 16.01.2012 - 1 A 2216/10
    Der Kläger beruft sich zwar darauf, dass das angefochtene Urteil von der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 25 März 2010 - 2 C 72.08 - (BVerwGE 136, 165 = NVwZ 2010, 1380) abweiche.
  • BVerwG, 25.05.2005 - 2 C 6.04

    Versorgungsabschlag; Teilzeitbeschäftigung; Diskriminierungsverbot.

    Auszug aus VGH Hessen, 16.01.2012 - 1 A 2216/10
    Insbesondere handelt es sich nicht um eine verdeckte Wiedereinführung des vom Bundesverfassungsgericht wegen Verstoßes gegen das Diskriminierungsverbot für nichtig erklärten Versorgungsabschlags alten Rechts für Teilzeitbeschäftigte (vgl. § 85 Abs. 4 Satz 1 BeamtVG 1999 i. V. m. § 14 Abs. 1 Satz1 BeamtVG 1989; s. dazu BVerfG, Beschluss vom 18. Juni 2008 - 2 BvL 6/07 - BVerfGE 121, 241 = NVwZ 2008, 987; BVerwG, Urteil vom 25. Mai 2005 - 2 C 6.04 - Buchholz 239.1 § 14 BeamtVG Nr. 10 = DÖD 2006, 171).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.03.2008 - 2 A 10262/08

    Weniger Pension für Beamten

    Auszug aus VGH Hessen, 16.01.2012 - 1 A 2216/10
    Es handelt sich vielmehr um ein dienstrechtliches Instrument zum Abbau von Personalüberhängen durch eine Regelung des vorzeitigen Eintritts in den Ruhestand, durch die eine aufgabenorientierte Personalsteuerung im Beamtenbereich in absehbarer Zeit erreicht werden soll (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 28. März 2008 - 2 A 10262/08 - LKRZ 2008, 192).
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